FPÖ-Amesbauer: „Unehrlichkeit der ÖVP beim Rauchverbot“ | Freiheitlicher Parlamentsklub

„ÖVP-Kaufmann spricht sich medienwirksam gegen generelles Rauchverbot aus, stimmte diesem jedoch vergangene Woche im Parlament zu“

Wien (OTS) „Nachdem die Freiheitlichen das generelle Rauchverbot in Gastronomiebetrieben im Rahmen der Bildung der türkis-blauen Bundesregierung verhindert haben, beschloss bekanntlich eine ,Anti-Wirte-Koalition‘ bestehend aus ÖVP, SPÖ, NEOS und Liste JETZT vergangene Woche doch ein totales Verbot. Die Grazer ÖVP-Nationalratsgeordnete Martina Kaufmann versucht nun auf billigste Art und Weise ihr Abstimmungsverhalten zu übertünchen“, erklärte heute der steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer. Die ÖVP-Mandatarin behauptete gegenüber einer Wochenzeitschrift, sie würde sich für eine Ausnahmeregelung für die Nachtgastronomie einsetzen, die FPÖ wäre jedoch dagegen.

„Eine derartige Unehrlichkeit habe ich in meinen beinahe zehn Jahren als Mandatar noch nie erlebt. Entweder leidet Kaufmann an Realitätsverlust oder sie versucht durch ihre Aussagen die Bevölkerung ganz bewusst hinters Licht zu führen. Faktum ist, die ÖVP hat das generelle Rauchverbot ermöglicht und trägt damit hunderte Wirtshäuser zu Grabe. Die Volkspartei ist verantwortlich dafür, dass Nachtlokale mit den Anrainern künftig vermehrt Konfliktsituationen erleben müssen“, so Amesbauer.

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