FPÖ – Schnedlitz: ÖVP gibt unserer Republik den Todesstoß | Freiheitlicher Parlamentsklub

Wien (OTS) Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zeigte sich ob der angedrohten Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung mehr als entsetzt: „Unsere Bevölkerung und unsere Wirtschaft benötigen wieder Luft zum Atmen, ohne Restriktionen und ohne seltsame Verordnungen, die letztendlich nicht nur vor dem Verfassungsgerichtshof nicht bestehen werden, sondern von denen bis heute auch keine Wirksamkeit belegt ist.“

„Was hier nach acht Monaten Tiefschlaf passiert gleicht einem Herzinfarkt, der für viele letal ausgehen wird. Wenn das alles wahr wird, was die ÖVP an Androhungen bereits durchsickern hat lassen, werden Wiederbelebungsmaßnahmen etwa für unsere Gastronomie, unseren Tourismus und unsere Grundrechte nicht mehr helfen“, so Schnedlitz.

„Diese Regierung mit ihrem ‚Zahlenmagier‘ Anschober hat acht Monate verschlafen, um neue Kapazitäten im Bereich der Intensiv- und Spitalsbetten zu schaffen. Diese Regierung hat acht Monate lang zugesehen, wie der Herbst und der damit verbundene Anstieg mit viralen Infektionen immer näherkommt. Was ist passiert? Was wurde geplant? Was wurde umgesetzt? Die Antwort auf all diese Fragen könne nur lauten: Nichts! „Man hat völlig versagt und versucht es jetzt mit Alibi- und Placebo-Maßnahmen“, so Schnedlitz.

Zusammenfassend könne man sagen, dass die Regierung keine einzige funktionierende Maßnahme setzt, außer man verfolgt das Ziel, unserem Land endgültig den Todesstoß zu versetzen. Dieser reicht von unserer Gastronomie, über den Tourismus, Handel bis hin zu unseren Grund- und Freiheitsrechten. Sollten die Verordnungen so kommen wie sie kolportiert werden, ist die gesamte Regierung rücktrittsreif“, betonte der FPÖ-Generalsekretär abschließend.

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