Haubner: Budget 2018/19 steht für ein neues Kapitel österreichischer Wirtschaftspolitik

Finanzminister Hartwig Löger setzt Kurs für eine erfolgreiche Zukunft – Wirtschaft und Standort stärken, Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen

Wien (OTS/ÖVP-PK) „Das Doppelbudget für die Jahre 2018 und 2019 steht für ein neues Kapitel österreichischer Wirtschaftspolitik, das Finanzminister Hartwig Löger heute aufschlägt“, betont Peter Haubner, Wirtschaftssprecher der Neuen Volkspartei, zur heutigen Budgetrede im Nationalrat. Der Finanzminister setzt so Kurs für eine erfolgreiche Zukunft, mit einem starken Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und Wohlstand. Klar sei, dass das Budget auch im Zeichen von weniger Schulden, weniger Steuern und weniger für Zuwanderer stehe.

Die Bundesregierung und Finanzminister Hartwig Löger bauen zudem auf die herrschende Wirtschaftsdynamik und würden „echte Arbeitsplätze durch Wachstum anstelle von künstlichen Jobs durch staatliche Eingriffe“ schaffen. Dementsprechend liege der Fokus auch auf Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Haubner: „Wir setzen einen deutlichen Digitalisierungsschwerpunkt für mehr Innovationskraft und einen starken, international wettbewerbsfähigen Standort. So stehen in den nächsten fünf Jahren im Budget über 200 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen zur Verfügung.“

Der Bedeutung der Lehrlingsausbildung, die „das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft“ sei, werde ebenfalls Rechnung getragen. So wird das Budget für die Berufsschulen um 17 Millionen Euro ausgeweitet und die Lehre damit weiter aufgewertet. Außerdem würden für die „Lehre mit Matura“ – von der derzeit rund 9.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer profitieren – für die Jahre 2018 und 2019 in Summe 25 Millionen Euro veranschlagt, so Haubner. Der Wirtschaftssprecher der Neuen Volkspartei weiter: „Aufgrund der notwendigen Disziplin werden wir 2019 den ersten echten Budgetüberschuss seit 1954 erzielen sowie 2018/19 das gebotene strukturelle Defizit einhalten.“ Dabei entwickeln sich die Schuldenquote – in Richtung 60 Prozent – und die Abgabenquote – in Richtung 40 Prozent – wieder nach unten.

„Das Doppelbudget 2018/19 bedeutet den Start in eine neue Zukunft. Mit einem Ende der Schuldenpolitik und ehrlicher Entlastung, wie durch den Familienbonus Plus, die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge oder der Umsatzsteuersenkung im Tourismus“, schließt Peter Haubner.
(Schluss)

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