Obernosterer: Dieses Budget führt das Land, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in die Zukunft

ÖVP-Budgetsprecher sieht gute Stabilisierung in der Coronakrise

Wien (OTS/ÖVP-PK) Das Budget 2021, das wir in dieser Woche im Nationalrat diskutieren und beschließen wollen, ist zukunftsorientiert und stabilisiert die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise. „Circa 50 Milliarden Euro werden in die Hand genommen, um das Land, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in die Zukunft zu führen. Das sind fast 13 Prozent des BIP, damit ist Österreich im internationalen Vergleich Spitzenreiter“, betont der Vorsitzende des Budgetausschusses und ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer heute, Dienstag, im Rahmen der Debatte im Plenum des Nationalrates.

„Wer bis zum 15. März 2020 zahlungsfähig war, ist es auch heute noch“ betonte Obernosterer, dass die Bunderegierung mit ihren Maßnahmen Österreich bisher gut durch die Krise geführt habe und weiterhin führe. „Es wird investiert in Bildung, Forschung, Sicherheit und Umwelt. Wir haben mit der Investitionsprämie ein Investitionspaket mit einer Milliarde Euro geschnürt – mittlerweile geht es in Richtung einer dritten Milliarde, weil dieses Paket so gut angenommen wurde. 20 Milliarden Euro an Investitionen befinden sich in der Schleife. Das tut dem Arbeitsmarkt gut“, ist Obernosterer überzeugt. Der Touristiker und Abgeordnete der Volkspartei sieht auch für den Tourismus – der mit einem durchschnittlichen Minus von 30 Prozent am stärksten von der Coronakrise betroffen ist – gute Hilfe und Unterstützung durch die Maßnahmen der Bundesregierung, etwa durch die Investitionsprämie. „Diese Regierung tut wirklich alles, um alle gut durch die Krise zu bringen.“

Kritik übte Obernosterer an der unkritischen Verantwortungslosigkeit der Opposition. „Alle Maßnahmen, die von der Bunderegierung gekommen sind, wurden von der Opposition sofort als Blödsinn abgetan. Und dass die Opposition beim Beschluss des zweiten Lockdowns nicht mitging, ist Öl ins Feuer der Coronaverweigerer. Das kostet den Staat Milliarden, die unsere Kinder und Kindeskinder bezahlen werden müssen“, bedauert Obernosterer abschließend.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

[ad_2]

Quelle

Booking.com

Related Posts